Entwicklungshilfeminister Müller : „Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.“ Da inzwischen etwa 1,8 Millionen Einwanderer dauerhaft zu versorgen sind, kommt man rasch auf mehr als 50 Milliarden Euro im Jahr, eine Zahl, die mit den Schätzungen des Institutes der Deutschen Wirtschaft (IW) und des Sachverständigenrates korreliert. Dazu die Neujahrsansprache einer Bürgerin an Frau Merkel:

Von Vera Lengsfeld

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

… Sie meinen, die kommenden Zwanziger Jahre könnten gut für uns werden? Dafür gäbe es nur eine minimale Chance, wenn Sie sofort zurücktreten würden! Dann hätten alle innovativen, tatkräftigen Bürger unseres Landes die Möglichkeit, die Verheerungen, die in den vierzehn Jahren ihrer Kanzlerschaft angerichtet wurden, zu korrigieren. Aber Sie denken nicht daran. Vielleicht hoffen Sie, in den letzten beiden Jahren ihrer Kanzlerschaft noch das Ruder herumreißen und sich einen achtbaren Platz in der Reihe deutscher Kanzler der Nachkriegszeit erobern zu können. Diese Hoffnung ist vergeblich. Dazu bedürfte es einer Fähigkeit, die Sie selten zeigen: Gemachte Fehler einzugestehen und sie zu korrigieren. Alle Fehler ihrer Kanzlerschaft aufzuzählen würde den Rahmen dieser Ansprache sprengen. Deshalb seien nur die verheerendsten genannt:

2011 als der Beginn der sogenannten „Energiewende“

2015 als Beginn der unkontrollierten Masseneinwanderung aus frauenfeindlichen und antisemitischen Gesellschaften

2019 als der Beginn der Deindustrialisierung Deutschlands zugunsten der „Klimarettung“.

Die „Energiewende“ ist bereits gescheitert, auch wenn das noch nicht eingestanden werden darf. Die flächendeckende Zerstörung unserer Kulturlandschaft durch Windräder, die mit einer bedrohlichen Schredderung des Insekten- und Vogelbestandes unseres Landes einhergeht, hat nur den Windkraftbetreibern Einkünfte in Millionenhöhe beschert, aber Nullkommanichts zur Erreichung der sogenannten „Klimaziele“ beigetragen. Das Land wurde mit den höchsten Strompreisen Europas belastet, das Stromnetz destabilisiert, der Industriestandort aufs Spiel gesetzt. Es mussten bereits zeitweilig die Aluminiumhütten des Landes vom Netz genommen werden, um einen flächendeckenden Blackout zu verhindern. Am Ende dieses Jahres wurde Philippsburg, eines der modernsten Atomkraftwerke, aus rein ideologischen Gründen, vom Netz genommen, obwohl Baden-Würrtemberg nun nicht mehr genug Strom für den Eigenbedarf produziert und auf französischen oder gar russischen oder ukrainischen Atomstrom angewiesen ist. Eine solche Politik kann nur machen, wem das Land und seine Menschen egal zu seien scheinen.

Als wäre die „Energiewende“ nicht schon Problem genug, haben Sie im September 2015 im Alleingang gegen den dringenden Rat ihres Innenministers Thomas de Maizière die Grenzen unseres Landes für eine unkontrollierte Einwanderung geöffnet. Damit verbunden war eine Außerkraftsetzung geltenden Asylrechtes und des Artikels 16a des Grundgesetzes. Das hatte dramatische Folgen, sowohl hinsichtlich der Kosten als auch bezüglich der inneren Sicherheit. Seitdem sind geschätzte zwei Millionen Zuwanderer weitgehend unkontrolliert ins Land gekommen, darunter 70 Prozent, die ihre Identität verschleierten.

Die Kosten für die Vollversorgung dieser Migranten, die fälschlicherweise als Flüchtlinge bezeichnet werden, sind ein Tabuthema. Offiziell gab der Bund im Jahr 2018 15,1 Milliarden Euro für die „Flüchtlingsbetreuung“ aus, aber das ist nur die Spitze des Eisbergs. Entwicklungshilfeminister Müller nennt eine andere Zahl:

Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.“

Da inzwischen etwa 1,8 Millionen Einwanderer dauerhaft zu versorgen sind, kommt man rasch auf mehr als 50 Milliarden Euro im Jahr, eine Zahl, die mit den Schätzungen des Institutes der Deutschen Wirtschaft (IW) und des Sachverständigenrates korreliert.

Wie bei der „Energiewende“ profitiert auch hier eine bestimmte Klientel von dieser Politik. Es hat sich eine regelrechte Flüchtlingsindustrie entwickelt, die riesige Gewinne generiert. Davon profitieren nicht nur die skandalträchtige AWO, oder das Rote Kreuz, sondern auch Caritas und Diakonie und ähnliche Verbände, die deshalb unermüdlich für weitere Einwanderung trommeln.

Diese Zuwanderung destabilisiert nicht nur unsere Sozialsysteme, sondern die gesamte Gesellschaft, denn ein erheblicher Teil dieser Zuwanderer lebt ganz offen seinen Hass gegen unsere Gesellschaft aus, sorgt für den dramatischen Anstieg von schweren Gewalttaten und Sexualdelikten, hat die Gefahr terroristischer Anschläge erhöht. Inzwischen genügt ein Schuss aus einer Schreckschusspistole, um einen Großeinsatz der ohnehin überlasteten Polizei auszulösen, wie kürzlich in Berlin am Checkpoint Charly geschehen. Traditionelle Volksfeste, wie das Werdersche Baumblütenfest werden abgesagt, weil die Sicherheitsbestimmungen nicht mehr bezahlbar sind. Weihnachtsmärkte können nur noch von Betonpollern geschützt abgehalten werden, die zu Recht ihren Namen tragen, denn sie gehören zu den wenigen Innovationen, die es während ihrer Kanzlerschaft gegeben hat.

In Ihrer Neujahrsansprache verstecken sie die Misserfolge ihrer Kanzlerschaft hinter der Erderwärmung, die sie als promovierte Physikern, die es besser wissen müsste, als menschengemacht und bedrohlich bezeichnen. Zweiteres stimmt sogar, aber nicht die temporäre Erwärmung an sich ist bedrohlich, sondern die Hysterie, die von Politik und Medien in diesem Jahr geschürt wurde und weiter wird. Die „Maßnahmen“ für den „Klimaschutz“, belasten nicht nur die immer weniger werdenden produktiven Kräfte in diesem Land, sondern nehmen deutlich diktatorische Züge an. Inzwischen haben eine Million Fachkräfte und Akademiker das Land verlassen, weil sie es nicht mehr ertragen, gegängelt und behindert zu werden. Das sind Menschen, die unser Land dringend brauchen würde. Die DDR hat gegen eine ähnlich hohe Abwanderungsrate bekanntlich eine Mauer gebaut, weil sie einen wirtschaftlichen Kollaps befürchtete. Statt den Industriestandort Deutschland zu schützen und zu fördern, ist während Ihrer Kanzlerschaft eine linksradikal-grüne Deindustrialisierungspolitik in Gang gesetzt worden.

Jetzt wollen Sie mit „Mut zu neuem Denken, die Kraft, bekannte Wege zu verlassen, die Bereitschaft, Neues zu wagen“, neue Antworten für die Arbeitswelt finden. Den Mitarbeitern der Automobilindustrie und ihren Zulieferern, denen bereits gekündigt wurde, werden Ihre Phrasen, die Menschen sollten „auch in Zukunft einen guten und sicheren Arbeitsplatz und im Alter eine verlässliche Rente haben“ wie Hohn vorkommen. Und dann noch das: „Dazu brauchen wir mehr denn je den Mut zu neuem Denken, die Kraft, bekannte Wege zu verlassen, die Bereitschaft, Neues zu wagen, und die Entschlossenheit, schneller zu handeln, in der Überzeugung, dass Ungewohntes gelingen kann – und gelingen muss“. Das ist der Neuaufguss von „Wir schaffen das“, mit dem Sie 2015 die „Flüchtlingskrise“ befeuert haben. Seitdem mussten die Bürger dieses Landes ununterbrochen Ungewohntes verkraften, Neues wagen und bekannte Wege verlassen. Nun wird ihnen zugemutet, statt von verlässlicher Politik weiter von unüberlegten ad hoc Entscheidungen oder sogar „Überraschungen“ kujoniert zu werden. Dabei haben die Menschen Überraschungen satt. Sie wüschen sich wieder Verlässlichkeit, die Sie nicht bieten wollen.

Sie haben ein blühendes, in der Welt viel beneidetes Land übernommen, welches Vielen, ohne Anspruch darauf zu erheben, als Vorbild gedient hat. Am Ende Ihrer Kanzlerschaft ist Deutschland in Teilen zur Lachnummer geworden. Weder in der Energiewende, noch der unkontrollierten Einwanderung oder dem „Klimaschutz“ folgen andere Länder dem deutschen Beispiel. Im Gegenteil, über den deutschen Sonderweg wird der Kopf geschüttelt. Die wohltuende Bescheidenheit der alten Bundesrepublik wurde während Ihrer Kanzlerschaft durch den aufdringlichen Wunsch ersetzt, wieder Vorbild für die Welt sein zu wollen. Aber die Welt will dieses Vorbild nicht. Die Briten haben vor diesem Vorbild lieber die Flucht aus Europa ergriffen. Sie haben Deutschland in der Welt und in Europa isoliert. Auch die Ergebnisse ihrer Kanzlerschaft im Inland sind erschütternd:

Wir haben das geringste privaten Haushaltsvermögen aller Euro-Länder, dafür die höchste Abgabenquoten weltweit. Dafür einen der geringsten Rentenansprüche innerhalb der EU.

Der öffentliche Raum löst sich unter der Last einer zuwanderungsbedingt überbordenden Ausländerkriminalität langsam auf. Infolge einer ökonomisch kontraproduktiven ideologiegetriebenen Energie- und Wirtschaftspolitik wird das Land mittelfristig aus der Reihe der wirtschaftlich führenden Nationen ausscheiden.

Vor dieser Bilanz, Frau Kanzlerin, werden sie sich langfristig nicht verstecken können. Jeder Tag, den sie länger im Amt sind, wird Opportunitätskosten mit sich tragen. Sie werden trotzdem weiterregieren, bis Ihnen nachdrücklich Einhalt geboten wird. Sie zum Rücktritt zu bewegen, wird unsere Aufgabe für das Jahr 2020 sein. Dann haben die Zwanziger eine höhere Chance, zu guten Jahren zu werden.
Den ganzen Text können Sie hier lesen

1 Kommentar

  1. Diese Frau hasst Deutschland schon immer und hat sich nur aus Berechnung zur Lanzlerin dieses Landes wählen lassen, um den von Honnecker ausgeklügelten sog. 20Jahresplan , den Kapitalismus zu zerstören und damit aich Deutschland (Europa) reaöisieren zu können. Und wie man siejt gelingt ihr das

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